Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutz

I. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln den Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Verträgen betreffend der Nutzung der von der SCYO GmbH (nachfolgend „Anbieter“ genannt) angebotenen Lernplattform durch den Kunden/Vertragspartner. Über diese Plattform lassen sich die vom Anbieter angebotenen E-Learning-Kurse – im Weiteren „Kurse“ genannt – sowie weitere Dienstleistungen und Dienstleistungspakete nutzen.
  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Es kann auf diese AGB sowohl von einem Rahmenvertrag als auch von Einzelverträgen aus verwiesen werden. Diese AGB gelten dann als integrierender Bestandteil der jeweiligen Verträge. Allgemeine Geschäftsbedingungen einschließlich eventueller Einkaufsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung und werden hiermit ausgeschlossen. Vertragsbedingungen des Vertragspartners werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn ihnen der Anbieter nicht ausdrücklich widerspricht. Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen AGB vor.
  3. Mit der Bestellung erklärt sich der Vertragspartner mit der Geltung dieser AGB einverstanden.

II. Anmeldung/Vertragsabschluss

  1. Die angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können vom Anbieter jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme Ihrer Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden.
  2. Obwohl der Anbieter bestrebt ist, die Verfügbarkeit der gezeigten Kurse sicherzustellen, kann nicht gewährleistet werden, dass zum Zeitpunkt der Bestellung sämtliche Kurse verfügbar sind. Sollte der Anbieter nicht in der Lage sein, die Bestellung des Vertragspartners zu verarbeiten oder zu erfüllen, kann der Anbieter diese ohne weitere Haftung zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falls wird der Anbieter den Vertragspartner hierüber informieren und alle für das Produkt bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten. Bei teilweiser Unmöglichkeit wird ein allfällig geleisteter Kaufpreis anteilsmäßig zurückerstattet. Gleiches gilt beim Kauf mehrerer Kurse als Bundle/Bündel.
  3. Die Bestellung des Kunden erfolgt online. Das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages liegt im verbindlichen Absenden der Bestellung, nachdem der Kunde die Produkte in seinen Warenkorb gelegt und seine Auswahl durch Anklicken des Buttons mit der Aufschrift „jetzt kaufen“ bestätigt hat. Der Kunde kann seine Angaben bis zum Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ jederzeit ändern. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter dem Kunden eine Auftragsbestätigung per Email sendet. Die Zugangsinformationen (Nutzername und Passwort) werden dem Vertragspartner nach Eingang der Zahlung zur Verfügung gestellt.

III. Zugang zu den Kursen/Plattform

  1. Der Zugang zu den Kursen und den Plattformen erfolgt passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Vertragspartner zugeteilten Zugangsdaten.
  2. Die Zugangsdaten sind nur für einen Nutzer gültig.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern.
  4. Bei Missbrauch ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren.
  5. Der Vertragspartner haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
  6. Der Vertragspartner ist dafür verantwortlich bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Kursen und Plattformen zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet einschließlich der Sicherstellung der Verbindungsgeschwindigkeit, der aktuellen Browser-software und der Akzeptanz der vom Server des Anbieters übermittelten Cookies und trägt insoweit sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen. Der Anbieter wird den Vertragspartner auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser informieren.
  7. Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems durch den Anbieter obliegt es dem Kunden, nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der vom Vertragspartner eingesetzten Soft- und Hardware eigenständig zu treffen.

IV. Leistungsumfang

  1. Die dem Vertragspartner im Rahmen eines Kurses zugänglichen Inhalte werden in der Produktebeschreibung festgelegt, aus der sich auch die vereinbarte Beschaffenheit des Kurses ergibt. Der Umfang der weiteren Dienstleistungen ergibt sich aus der Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde.
  2. Die Leistungen des Anbieters stehen grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung, wobei eine Verfügbarkeit von 98 % auf das Kalenderjahr gerechnet ermöglicht wird. Die Verfügbarkeit berechnet sich nach der Formel: Verfügbarkeit = (Gesamtzeit – Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit.
  3. Der Anbieter ist berechtigt, die Inhalte der Kurse zu verändern, einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie Module hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.
  4. Aussagen und Erläuterungen zu den Kursen und weiteren Leistungen des Anbieters in Werbematerialien sowie auf der Website des Anbieters und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

V. Nutzungsrechte und Nutzungsbeschränkungen

  1. Der Vertragspartner erhält im Rahmen des Nutzungsvertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Teilnahme an dem bestellten Kurs sowie Nutzung der Lernplattform.
  2. Das Teilnahmerecht während der Vertragsdauer umfasst den Zugang zum vertragsgegenständlichen Kurs sowie die Berechtigung zum Abrufen (online) von Lerninhalten auf einem, dem Vertragspartner oder einem Dritten gehörenden, datenverarbeitenden Gerät (Computer) zu eigenen Lernzwecken.
  3. Die Teilnahme ist auf den Vertragspartner beschränkt. Die abgerufenen Dokumente dürfen von ihm nur für den eigenen Gebrauch während der Nutzungszeit verwendet werden.
  4. Jede gewerbliche Weitergabe, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Kursen, deren Inhalte oder Dokumente, welche über die Lernplattform angeboten werden, ist unzulässig.
  5. Es ist nicht zulässig, zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte Elemente der zu den Kursen gehörigen Computerprogramme oder über die Plattform publizierte Inhalte zu sammeln, zu vervielfältigen, auf weitere Datenträger zu kopieren oder auf Retrievalsysteme abzuspeichern.
  6. Unabhängig von der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit erklären sich alle Nutzer bereit, dass persönlich erstellte und über die Plattform publizierte Materialien für Kurszwecke genutzt werden dürfen.
  7. Die Nutzungsdauer der angebotenen Leistung richtet sich nach der Leistungsbeschreibung resp. der individuell getroffenen Vereinbarung.
  8. Das Verbreiten von rassistischen, sexistischen, erniedrigenden, die religiösen Ansichten verletzenden Inhalten über die vom Anbieter angebotenen Plattformen ist ausdrücklich untersagt. Ein Missbrauch kann zum Ausschluss führen. Weitere rechtliche Schritte bleiben vorbehalten. Der Hinweis in Foren und Dokumenten zur kommerziellen Nutzung ist nicht gestattet. Entsprechende Beiträge werden gelöscht.
  9. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters zu umgehen oder zu überwinden. Bei einem Verstoß des Vertragspartners ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu Kursen sofort zu sperren sowie den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.
  10. Der Anbieter ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren.

VI. Rechte des Anbieters

  1. SSämtliche vom Anbieter oder Dritten bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt, sofern es nicht ausdrücklich anders angegeben ist. Dies gilt auch für Materialien, die während des Kurses durch Teilnehmer einzeln oder gemeinsam erstellt werden.
  2. Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen – auch auszugsweise – sind dem Anbieter, bzw. den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten.
  3. Der Vertragspartner erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den vom Anbieter bereitgestellten Inhalten oder Programmen.
  4. Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen, oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern, sowie sonstige der Identifikation des Anbieters oder des Nutzungsrechtsgebers oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

VII. Kurskosten/Zahlungsbedingungen

  1. Es gelten diejenigen Preise für die angebotenen Produkte, die am Tag, an dem der Kunde die Bestellung aufgibt, aufgeführt sind. Die Preise sind bis zur Auftragsbestätigung durch den Anbieter verbindlich.
  2. Es greift das Reverse-Charge-Verfahren. Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers.
  3. Preisänderungen infolge Änderung von Steuern, Gebühren, Taxen oder Versandkosten bleiben vorbehalten.
  4. Die Bestellungen im Online-Shop oder gemäß Vereinbarung sind mit Kreditkarte, PayPal oder Rechnung zu bezahlen. Die Zahlung hat im Voraus zu erfolgen. Zahlungen mit Kreditkarte werden nach Vertragsschluss sofort belastet. Eine Verrechnung mit Gegenforderungen des Kunden ist ausgeschlossen.

VII. Gewährleistung

  1. Die gesetzlichen Gewährleistungsregeln gelten soweit in diesen Geschäftsbedingungen nicht davon abgewichen wird. Eine darüber hinausgehende Gewährleistung besteht nicht.
  2. Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Vertragsgegenstand nicht die vertragliche Beschaffenheit im Sinne von Ziffer 4.1 aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.
  3. Der Vertragspartner hat auftretende Mängel, Störungen oder Schäden dem Anbieter unverzüglich über support@scyo.com
  4. Der Anbieter behebt allfällige Mängel nach Erhalt einer nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Vertragspartner innerhalb angemessener Frist.
  5. Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung der Kurse nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. Dem Anbieter sind bislang keine solchen Rechte bekannt.
  6. Jegliche Verantwortung für die Verwendung der Open-Source-Komponenten oder Produkte wird abgelehnt. Insbesondere ist jegliche Gewährleistung des Anbieters bezüglich irgendwelcher Zusicherungen oder Darstellungen zur Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Systemintegrationsfähigkeit, Genauigkeit der Daten, Titel oder Nicht-Verletzung von Rechten Dritter bei Open-Source-Komponenten oder Produkten vollständig ausgeschlossen.
  7. Der Anbieter gewährleistet nicht, dass die Kurse für die Zwecke des Kunden geeignet sind.
  8. Die angebotenen Plattformen können möglicherweise Links zu Webseiten Dritter enthalten. Entsprechende Seiten werden nicht vom Anbieter betrieben und kontrolliert, weshalb jegliche Verantwortung für diese Seiten abgelehnt wird.

IX. Haftung

  1. Soweit gesetzlich zulässig ist jede Haftung des Anbieters vollständig ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für rechtswidrige Absicht oder für grobe Fahrlässigkeit. In jedem Fall ist eine Haftung des Anbieters für indirekte und mittelbare Schäden, insbesondere Folgeschäden, entgangenen Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Mehraufwendungen beim Kunden, Ansprüche Dritter usw., ausgeschlossen.
  2. Der Kunde ist für die ausreichende Sicherung (Backup) der auf seinen Geräten befindlichen Daten und Programme selber verantwortlich.
  3. Der Anbieter ist als Betreiber der Lernplattform von jeglichen Ansprüchen Dritter aus einer allfälligen Nichtbeachtung von Urheberrechten freigestellt.

X. Datenschutz und Datensicherheit

  1. Der Anbieter, Hilfspersonen und beigezogene Dritte verpflichten sich, die Bestimmungen des eidgenössischen Datenschutzgesetzes jederzeit einzuhalten. Diese Verpflichtung umfasst auch die Vornahme der nötigen technischen und organisatorischen Sicherheitsmassnahmen. Der Anbieter erhebt, speichert und bearbeitet nur personenbezogene Daten, die für die Erbringung der Leistungen und für die Sicherheit von Betrieb und Infrastruktur sowie für die Rechnungsstellung benötigt werden. Der Kunde erteilt sein Einverständnis, dass sein Nutzungsverhalten verfolgt und analysiert wird.
  2. Die Inanspruchnahme der Leistungen erfolgt in nicht anonymisierter Art und Weise. Die Verwendung von Pseudonymen oder dergleichen ist nicht zulässig. Der Loginname/Username ist für andere Nutzer ersichtlich. Die einzelnen User sind über die in der Anmeldung angegebenen, teils automatisch anfallenden, teils von den Vertragspartnern resp. Nutzern zusätzlich eingegebenen Informationen hinaus protokolliert die der Lernplattform zugrunde liegende Software „Moodle“ in einer Datenbank, zu welcher Zeit, welche User, auf welche Bestandteile der Lehrangebote zugreifen, um den Nutzern eine optimale Nutzung der angebotenen Lernangebote zu ermöglichen. Protokolliert wird ferner unter anderem je nach Ausgestaltung des einzelnen Lehrangebots, ob und wie Teilnehmende gestellte Aufgaben erledigen. Alle diese Daten dienen der Durchführung der jeweiligen Lehrveranstaltung und sind dem Anbieter sowie dem Vertragspartner resp. allfällig von ihm eingesetzten Personen (z.B. Lehrer, Lehrgangsleiter, Zertifizierungsstellen usw.) zugänglich, nicht jedoch (von Daten im Zusammenhang mit Aufgaben, Workshops und Foren abgesehen) anderen Usern oder Dritten.
  3. Wird eine Leistung des Anbieters gemeinsam mit Dritten erbracht, so kann er Daten über den Vertragspartner an Dritte weitergeben, insoweit dies für die Vertragserfüllung oder die Rechnungstellung notwendig ist. Unter Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften ist der Anbieter zu diesem Zweck auch berechtigt, diese Daten bei Bedarf ins Ausland zu übermitteln. Beim Umgang mit Daten hält sich der Anbieter an die jeweils geltende Gesetzgebung.
  4. Auftragsbezogener und sonstiger Schriftverkehr kann auf elektronischem Wege erfolgen. Es wird ausdrücklich auf die bei der Datenübertragung via E-Mail vorhandenen, nicht unter dem Einfluss des Anbieters stehenden Sicherheitsrisiken wie Virenübertragung, Beschädigung der Daten, Datenverlust oder Zugriff Dritter hingewiesen. Mit der Bestellung gestattet der Kunde dem Anbieter, Dokumente und andere Daten auf dem elektronischen Wege und auch mit unverschlüsselten E-Mails zu übersenden.
  5.  Des Weitern gilt unsere Datenschutzerklärung gem. DSGVO.

XI. Beendigung/Kündigung/Widerrufsrecht

  1. Die Laufzeit richtet sich nach dem Leistungsbeschrieb resp. der individuellen Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde. Während einer festen Laufzeit ist eine vorzeitige ordentliche Kündigung nicht möglich. Das Recht jeder Partei zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  2. Bei Beendigung des Vertrags ist der Anbieter berechtigt, sofort den Zugang des Vertragspartners zu dem jeweiligen Kurs zu sperren.
  3. Private Endkunden (sog. Verbraucher) mit Wohnsitz in der Europäischen Union und der Schweiz haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Für die Wahrung der Frist ist der Zeitpunkt der Absendung des Widerrufs maßgebend. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Die Widerrufserklärung ist zu richten an: SCYO GmbH, Alte Zürcherstrasse 35, CH-8903 Birmensdorf, Schweiz. Wenn von diesem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht wird, werden bereits erhaltene Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Erklärung zurückerstattet. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat. Mit der Verwendung der Zugangsdaten und der Nutzung des Vertragsgegenstands vor Ablauf der 14 tägigen Widerrufsfrist verzichtet der Kunde auf sein Widerrufsrecht.

XII. Schlussbestimmungen

  1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ für künftige Geschäfte jederzeit anzupassen. Es gelten die jeweils aktuellen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
  2. Der Kunde ist ohne eine vorgängige, schriftliche Genehmigung des Anbieters nicht berechtigt, Rechte und Pflichten aus dem zwischen den Parteien bestehenden Vertragsverhältnis auf Dritte zu übertragen.
  3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch neue zu ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages möglichst nahe kommen.
  4. Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt ausschließlich das Schweizer Recht. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf („Wiener Kaufrecht“; CISG) wird explizit ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Zürich.

SCYO GmbH | Mai 2018

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.